Gemeinsame Pressemeldung von Freie Wähler, Mehr Bewegen, Grüne, SPD und CSU

Ein demokratisch gefasster Mehrheitsbeschluss des Gemeinderats sprach sich am 26.01.2023 gegen eine Verlängerung des bestehenden Rufbussystems im IST-Zustand aus.
Im Bewusstsein unserer hohen Verantwortung als Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben sich die oben genannten Fraktionen zusammengeschlossen, um als Ideengeber gemeinsam intensiv nach Lösungen für ein breites Mobilitätsangebot in Murnau zu suchen. Deshalb stellen wir gemeinsam den Antrag für ein Systems, das über verschiedene Bausteine möglichst viele Bedürfnisse und Zielgruppen abdecken kann, dabei auch noch wirtschaftlich von uns zu verantworten ist und im besten Fall übergangslos ab 01.07. zur Verfügung stehen könnte.

Richtigstellung und Historie
Mit dem Gemeinderatsbeschluss vom 9.1.2020 waren wir in Murnau eine der ersten Gemeinden, die einen flexiblen Rufbus mit dem Ziel, das ÖPNV Angebot deutlich zu verbessern, beschlossen haben. Den Vertrag für die Testphase begrenzten wir auf zwei Jahren, um Erfahrungen zur Optimierung des ÖPNV Systems in Murnau sammeln zu können. Ein erst wenige Monate zuvor vorgestelltes Liniensystem von Team Red wurde damit nicht weiterverfolgt. Auf der Grundlage solider Daten sollte die Fortführung geprüft und weiterentwickelt werden. Folglich beschloss der Gemeinderat Murnau in der Sitzung am 24.2.2022, dass der bestehende Vertrag mit der Firma Omobi ohne Änderungen für 12 Monate verlängert wird. Weiter wurde beschlossen, dass die neu eingestellte Mobilitätsmanagerin des Marktes bis Herbst 2022 ein umfassendes ÖPNV Konzept für den Markt Murnau vorlegt. Dieses Konzept sollte verschiedenste Bausteine wie on-demand Angebote, liniengeführte (Klein)busse und weitere Elemente wie z.B. Taxiunternehmen vergleichend untersuchen und ggf. kombinieren, um sowohl die Fahrgastzahlen als auch die Wirtschaftlichkeit zu erhöhen. Für die Erstellung des Konzepts sollte auf bestehende Untersuchungen z.B. durch
Team Red zurückgegriffen werden.

Dieser Beschluss wurde so nicht umgesetzt. Belastbare Zahlen, Daten und Fakten zum Rufbus Omobi wurden bis zur Gemeinderatssitzung am 26.01.2023 nicht vorgelegt. Der Gemeinderat hatte folglich keine Datengrundlage, um über die Verwendung von Steuergeldern zu entscheiden. Ebenso unzureichend war die Kommunikation zwischen dem Gemeinderat
und dem Rathaus, Anfragen wurden nicht oder unzureichend beantwortet. In der Testphase wurde somit eine konstruktive Mitarbeit des Gemeinderates blockiert. Deshalb sah sich in der nichtöffentlichen Sitzung am 26.01.2023 eine demokratische Mehrheit gezwungen, die Reißleine zu ziehen. Bürgermeister Beuting hatte bereits vorher in einer öffentlichen Sitzung angekündigt, dass die Entscheidung, ob der Rufbus weitergeführt wird, im Januar 2023 in einer nichtöffentlichen Sitzung erfolgen wird.

Fakten, Daten und Zahlen
Am 10. März 2023 legte die Verwaltung Daten, Fakten und Zahlen zum Rufbus Omobi vor, allerdings teilweise nur für die Monate Juli – September 2022. Auf Grundlage der verfügbaren Zahlenlässt lässt sich folgende Kosten-Nutzen-Analyse errechnen: Pro Jahr entstehen Betriebskosten brutto von 554.385,36 Euro. Die Einnahmen durch Beförderungsentgelte (pro Fahrt 2,50 Euro) belaufen sich auf ca. 52.000 Euro.
Damit entsteht ein Gesamtdefizit von ca. 500.000 Euro. Die Belastung für den Steuerzahler beträgt pro Fahrgast 17,30 Euro.
Weitere Details siehe Kostenaufstellung (Im Artikel darüber unter Pressemeldung zum Download)
Fazit: Dieses vergleichsweise sehr hohe Defizit im ÖPNV zeigt, dass im Verhältnis zum
eingesetzten Steuergeld zu wenige Menschen vom Rufbussystem profitieren.

Schwachstellenanalyse und Optimierungspotential
Das Rufbus-System hat in den letzten drei Jahren deutliche Schwächen gezeigt: Die durchschnittliche Belegzeit pro Beförderung beträgt bei 3 bis 4 Personen pro Stunde, ca. 20 Minuten. Der damit nachgewiesene hohe Anteil an Leerfahrten ist ökologisch höchst problematisch. Das Angebot ist für einige Hauptzielgruppen nicht passgenau und somit nicht nutzbar: Es
fehlen verlässliche Anbindungen an die Zugfahrpläne, die eingesetzten Busse sind nicht barrierefrei und die Fahrtkosten für die alltägliche Nutzung zu hoch. Durch die Überlastung des Systems kommt es zu teilweise sehr langen Wartezeiten, die
noch durch die Vorausbuchungen verstärkt werden oder das System ist gleich gar nicht verfügbar. Uns ist dabei bewusst, dass der ÖPNV immer defizitär ist, das Defizit dieses Systems ist jedoch schlicht unverhältnismäßig. Es besteht also dringender Handlungsbedarf um die Fahrgastzahlen zu erhöhen, die Kosten sowohl bei den Betriebskosten als auch den Fahrtkosten zu senken und um zielgruppengenauere Angebote zu schaffen.

Ziele
Um für alle Murnauerinnen und Murnauer ein optimales Mobilitätskonzept zu schaffen, sind wir uns über Folgendes einig:
Das jetzige System wird zum 30. Juni 2023 eingestellt. Ab 1. Juli 2023 ist von der Verwaltung ein ÖPNV System auf den Weg zu bringen. Die Grundidee zu einem, verschiedene Angebote kombinierenden, System haben wir gemeinsam
in einem Antrag skizziert. Mit diesen Maßnahmen wollen wir die Fahrgastzahlen erhöhen, attraktive Betriebszeiten ermöglichen und zur Ortskernberuhigung den Individualverkehr reduzieren. Dazu gehört auch eine attraktive Tarifstruktur mit Tages-, Wochen-, Monats- und Jahreskarte sowie die Integration der Gästekarte. Da die Fahrten auch mit dem kommenden 49 Euro Ticket des Bundes abgedeckt sein werden, setzen wir uns für günstige Monats- und Streifentickets für diejenigen ein, die kein 49 Euro Ticket nutzen wollen.

Umsetzung
Die Fraktionen beantragen eine öffentliche Sondersitzung am 21. März 2023, 18.00 Uhr zum Thema „ÖPNV in Murnau“.
Die Fraktionen haben einen gemeinsamen Antrag zum ÖPNV in Murnau eingereicht. Dieser soll in der Sondersitzung als Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung gesetzt werden. Mit einem neuen System für Murnau schaffen wir einen noch größeren Anreiz das individuelle Mobilitätsverhalten zu überdenken. Wie im Mobilitätskonzept bereits aufgezeigt, ist
unser Ort bereits heute mit dem Rad und zu Fuß für durchschnittlich mobile Menschen sehr gut und schnell zu erschließen. Diese Verkehrswege wollen wir parallel dazu auch weiter stärken und ausbauen.

Wirklich lang ist es her, dass die Freien Wähler im Innovationsquartier Murnau (IQ) zu Gast waren. Um so schöner, dass wir zu einer kleinen exklusiven Informationsveranstaltung von Thomas Stöckelhuber, Peter Schirmer (zweiteheimat.com) und Jens Noack (1. Vorsitzender MakerLab) eingeladen wurden. Vielen Dank dafür!

Das IQ hat sich weiterentwickelt, das steht fest. Während der Pandemie war es natürlich auch ruhig um das schöne Gebäude und seine Mieter im Süden von Murnau. Wir waren überrascht über das Netzwerk, das sich hier sukzessive aufgebaut und weiterentwickelt hat.
Weiterbildung, Werkstatt, Kommunikation, Kinderbetreuung, Design, Film, IT, und sogar einen Foodtruck beheimatet die IQ Familie, um hier nur einige zu nennen.

Schaut selber mal auf die Webseite vom IQ oder dem MakerLab. Tolle Veranstaltungen runden, neben der Möglichkeit des Co-Workings, das Angebot ab!
www.innovationsquartier.com

Wir wünschen den Unternehmerinnen und Unternehmern weiterhin viel Erfolg!

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Frau Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
sehr geehrte Gäste,

in den vergangenen Jahren hat sich gezeigt, dass man sprichwörtlich „den Gürtel enger schnallen muss“. Kostenintensive Anträge der Fraktionen zum Haushalt sind inzwischen die Seltenheit.

Eine Krise folgt auf die andere. Die hohe Inflation, steigende Energiekosten und eine neue Flüchtlingswelle verändern so einiges und stellen uns alle vor neue und teilweise unbekannte Herausforderungen. Das wirkt sich leider auch auf die Haushaltssituation von Murnau aus: Die Rücklagen schmelzen nur so dahin, die Steuereinnahmen gehen zurück, und alles wird teurer.

Das Haushaltsvolumen beläuft sich auf rund 43 Millionen Euro.

Die Wunsch- bzw. Prioritätenliste von Murnau ist lang! Aber jetzt gilt es nur noch abzuwägen, was vordringlich umzusetzen ist.

Mit den beiden Pflichtaufgaben „Neubau Feuerwehrgerätehaus und Kinderhaus am Längenfeld“ ist der finanzielle Spielraum der Gemeinde schon fast erschöpft, möchte man meinen.
Doch es gibt weitere Investitionen, die anstehen: Sanierung Mittelschule, Kommunaler Wohnungsbau am Bahnhofsplatz, Umbau Bücherei, das Einheimischen Modell in Hechendorf, das Postgebäude sowie Infrastrukturmaßnahmen wie die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes, um hier nur einige zu nennen.


„Gutes wollen reicht nicht aus - man muss es auch bezahlen können“.
So der Ökonom Manfred Eibelshäuser


Der Markt Murnau wird tief in die Rücklagen greifen müssen und Ende 2026 ist mit einer Verschuldung von über 10 Millionen Euro zu rechnen. Die freie Spanne muss mittlerweile als ungenügend angesehen werden. Ohne Kreditaufnahme ist nicht mehr viel möglich! Selbstverständlich sind viele Schulden auch rentierliche und gut eingesetzte Investitionen für Murnau.

Dennoch wir müssen uns darauf einstellen, dass manches eben Wünsche bleiben werden, zumindest vorerst, und anderes muss wiederum auf den Prüfstand.

So gesehen würden wir uns alle einen großen Gefallen tun, das Thema Ortsbus endlich wirtschaftlich zu betrachten. Können wir uns den Luxus eines Rufbussystems auch in den kommenden Jahren noch leisten? Gibt es andere Systeme, wie zum Beispiel in Weilheim, welche auch für uns passen könnten, so gehören diese geprüft. Gibt es Möglichkeiten, das bestehende System günstiger zu betreiben, so gehört das ebenfalls geprüft. Wenn der Landkreis ein ähnliches System, den „Blauen Land Bus „einführt, um den Ausbau des ÖPNV im ländlichen Raum voranzutreiben, senken wir womöglich die jetzigen Kosten. Es bleibt abzuwarten was dann tatsächlich im Jahr 2024 eingeführt wird. Der bestehende Ortsbus sicherlich ein Segen für viele Bürgerinnen und Bürger, aber zugleich auch ein exorbitanter Kostenfaktor für die Gemeinde.


Auf der Prioritätenliste finden sich aber auch noch Investitionen wie die Sanierung der Postgasse und der Bahnhofstraße im Rahmen des Städtebauförderungsprogramm. Auch wenn das nicht vor 2027 zu erwarten ist, kann zumindest angenommen werden, dass nicht mehr viel Geld für solche Maßnahmen übrig sein wird, noch dazu da unsere Großprojekte sicherlich mehr Geld verschlingen werden als noch vor 3 Jahren angenommen. Folglich eine Frage der Zeit, wann diese Investition auf den Prüfstand kommt.

Die Murnauer Bucht wiederum gehört für uns nicht auf den Prüfstand - ganz im Gegenteil. Immer wieder mal verschwindet die ganzheitliche Überplanung aus der Prioritätenliste oder es ist kein Ansatz gebildet. Und das, obwohl die Bucht schon seit Jahrzehnten ein Dauerbrenner ist! Daran kann man aber sehr gut erkennen, was sich eine Kommune leisten kann. Kommen doch immer wieder wichtigere Investitionen aufs Tablet und unser einziger Seezugang gerät mehr und mehr ins Vergessen. Wir werden dieses Thema immer wieder zum Vorschein bringen, allein schon aufgrund der Tatsache, dass wir in diesem Jahr aus dem Strandbad notgedrungen eine „öffentliche Badestelle“ installieren mussten. Gerne erinnern wir von Zeit zu Zeit, dass es breiter Konsens im Gemeinderat war, dass die Planungen weiter vorangetrieben werden müssen, um mittelfristig wieder einen beaufsichtigten Badebetrieb für unsere Familien und Senioren zu installieren. Ich hoffe, dies war keine lose Absichtserklärung.

Die Vereinsförderungen als freiwillige Leistung sind auch in Krisenzeiten ein wichtiger Beitrag für das Ehrenamt und die Gesellschaft. Durch die Pandemie wurde das Vereinsleben schon ausreichend gebeutelt, daher ist es wichtig und richtig, dass wir hier unseren Beitrag leisten und unsere Wertschätzung zum Ausdruck bringen. Ich erhoffe mir jedoch, dass diese Wertschätzung auch dem Markt Murnau entgegengebracht wird, denn es gibt Kommunen, die im kommenden Jahr solche freiwilligen Leistungen aufgrund der angespannten Haushaltssituation, nicht aufbringen können oder sogar wollen.

Auch wenn er teurer wird wie zunächst in den Planungskosten angenommen, so ist es doch gut, dass wir den Kinder- und Jugendlichen den Skatepark ermöglichen.

Für die Ortsentwicklung Murnaus wünschen wir uns persönlich, dass die Planungen zur Entlastungsstraße weiter voran gehen. Nach den Erkundungsbohrungen im Sommer 2021 ist es ruhig geworden um die Umfahrung. Jedoch steht der Bau einer solchen im Norden von Murnau noch immer im Bundesverkehrswegeplan. Wir Freien Wähler werden uns weiterhin mit dem nötigen Engagement für die Entlastung des innerörtlichen Verkehrs, der damit verbundenen Entwicklung Murnaus und der Sicherheit unserer MitbürgerInnen einsetzen.

Es gäbe noch einiges zu den Themen aus diesem Jahr zu berichten, sei es die Maßnahmen zur Energiewende die getroffen wurden, die Kinderbetreuung sowie den Fachkräftemangel, bezahlbaren Wohnraum oder der Wohnraummangel. Ich bin mir sicher, diese Themen haben andere Fraktionssprecher heute auf ihrer Agenda.

Und so möchte ich zum Ende kommen und mich zum Abschluss auch im Namen meiner beiden FraktionskollegInnen bei Ihnen, der Verwaltung, für Ihre geleistete Arbeit recht herzlich bedanken. Ein besonderer Dank gilt unserem Kämmerer Herr Brückner und seinem Stellvertreter Herrn Knopf für den aufwändigen Haushaltsentwurf und die kompetente Begleitung bei den Beratungen. Aber auch bei Euch, unseren GemeinderatskollegInnen, möchten wir uns für die überwiegend gute und größtenteils sachliche Zusammenarbeit bedanken. 53 Gemeinderats- und Ausschusssitzungen sowie weitere Treffen in Arbeitskreisen in diesem Jahr sind eine beachtliche Leistung.


Ich wünsche Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr und möchte mit dem Zitat von Karl Valentin enden, der einst sagte:

„Hoffentlich wird es nicht so schlimm, wie es schon ist“.

Dem Haushalt stimmen wir zu.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Maria Schägger
Fraktionssprecherin der Freien Wählergemeinschat

Bei unserer diesjährigen Jahreshauptversammlung wurde neu gewählt. Es gab keine Veränderung: die Alte Vorstandschaft bildet auch die Neue. Wir bedanken uns bei unseren Mitgliedern für Ihre jahrelange Treue und das entgegengebrachte Vertrauen und danken den Ehrenamtlichen für das Engagement.

Auf den Bild zu sehen, von links nach rechts:
Hubert Zach (Beisitzer), Maria Schägger (2. Vorsitzende), Franz Wagner (Kassenprüfer), Dieter Gromball (Kassenprüfer), Rudi Sell (Schriftführer), Simon Probst (Beisitzer), Dr. Julia Stewens (Marktgemeinderätin), Martin Zander (Schatzmeister), Welf Probst (1. Vorsitzender).
Nicht auf dem Bild zu sehen sind Roger Zietz (Beisitzer) sowie Gerhard Lößlein (Beisitzer).

Die Bergwachtbereitschaft Murnau leistet viele ehrenamtliche Stunden zur Hilfe und Rettung im Gebirge und bei Einsätzen in Höhen und Tiefen, bei denen andere Rettungsorganisationen auf deren Unterstützung angewiesen sind.

Die beantragten Zuschüsse der Murnauer Bergwacht sind immer sehr zurückhaltend, Ihre Ausrüstung/Bekleidung bezahlen die Ehrenamtlichen immer noch aus eigener Tasche, und das, obwohl sie ihren Dienst in ihrer Freizeit unter oft gefährlichen und widrigen Bedingungen an der Allgemeinheit leisten.

Wir beantragen daher einen zusätzlichen Zuschuss für Anschaffungen von 2.000,00 €, dies soll auch die Wertschätzung der Gemeinde den Helfern gegenüber unterstreichen.

Dem Antrag wurde stattgegeben.

Neubau Kindergarten und Feuerwehrgerätehaus


Überplanung der Murnauer Bucht


und uns nach wie vor eines der wichtigsten Anliegen für Murnau: die Umgehungsstraße!

Der Marktgemeinderat Murnau beschäftigt sich seit dem Jahr 2018 und aktuell sehr intensiv mit einer möglichen Verlegung des Umspannwerks aus dem Ort heraus. Die Bayernwerk Netz GmbH ist bereits im Besitz einer Genehmigung für die Erneuerung des jetzigen Umspannwerks am Bestandsstandort an der Dr.-Schalk-Straße. Das Umspannwerk muss aufgrund technischer Belange neu errichtet werden, es könnte daher auch an einem neuen Standort gebaut werden. Nicht nur aus städtebaulicher Sicht verfolgt der Marktgemeinderat die Möglichkeiten einer Verlegung aus dem Ort heraus.

Der Marktgemeinderat hat eine Arbeitsgruppe, die aus Mitgliedern des Gremiums und der Verwaltung besteht, gebildet. Diese arbeitet an dem Projekt Umspannwerk weiter. Die Ergebnisse werden dem Gemeinderat mitgeteilt und dort auch das weitere Vorgehen beschlossen.

Der Markt Murnau informiert auf der Seite https://murnau.de/de/umspannwerk.html umfangreich zu diesem Thema.